Bürgerbeteiligung in Litzelstetten: Neuland für Verwaltung und Bürger

Die rot-grüne Koalition in Baden-Württemberg dürfte damit zu ihrem Wahlsieg beigetragen haben, die Stuttgarter haben es bezüglich Tiefbahnhof lange Zeit vermisst und die Kanzlerin versucht es über Videobotschaften und Chats: Bürgerbeteiligung ist zu einem geflügelten Wort geworden, das sich derzeit immer wieder in Medien und gesellschaftlichen Diskursen finden lässt.

Das Anliegen, die Bevölkerung nicht nur zum Engagement zu bewegen, sondern ihr auch Rechte der Mitwirkung zu geben, berührt den Ansatz direkter Demokratie. Und sie sind  gerade in einem repräsentativen System immer ein heikler Pfad zwischen denen, die gewählte Verantwortung tragen – und denen, die als Souverän auf das Recht des Gehörtwerdens verweisen.Gerade bei Partizipation auf kommunaler Ebene stellen sich besondere Herausforderungen: Dort, wo Menschen unmittelbar direkt und jeden Tag neu mit Veränderungen konfrontiert sind, ist ihnen eine Mitwirkung von verstärktem Interesse. Bislang gibt es in vielen Städten und Gemeinden nur wenige Erfahrungen mit Prozessen der Bürgerbeteiligung – nicht zuletzt, weil ihr bisher so wenig Selbstverständlichkeit zugeschrieben wurde.

Für alle Beteiligten sind solche Methoden und Verfahren, die die Bürger als Kooperationspartner auf Augenhöhe betrachten, deshalb eine Art Neuland. Auch für Litzelstetten gilt das: Wenn es derzeit darum geht, aus dem Anstoß eines frei werdenden Geländes an der Martin-Schleyer-Straße über die Entwicklung einer künftigen Dorfmitte nachzudenken, dann ist das für die Stadt und Ortsverwaltung, aber auch für die eingesetzte „Spurgruppe“ und die in der Lenkungsgruppe zusammensitzenden Vertreter bislang wenig erkundetes Terrain.

Wohl auch deshalb sind die Erwartungen und Vorstellungen ganz unterschiedlich, was bewirkt und erreicht werden kann. Wer in der Vergangenheit gescheiterte Partizipation erleben musste, der bleibt auch jetzt eher zurückhaltend. Wer sich allerdings dem Anspruch eines neuen Demokratieverständnisses verpflichtet sieht, der möchte mehr als nur eine gute Miene zum bösen Spiel. Die acht Bürger, die repräsentativ für die Litzelstetter Bevölkerung ausgewählt wurden, haben sich dessen bewusst machen müssen. Umzusetzen kann nur das sein, was realistisch ist.

Ideen und Visionen sind für eine Planung unerlässlich. Aus ihnen entsteht ein Gesamtkonzept mit Ansprüchen und Wünschen, das nun auch die Litzelstetter formulieren sollen. Was ist uns wichtig? Womit wollen wir uns identifizieren? Was brauchen wir in unserem Teilort, welche Funktion kann ein Dorfkern übernehmen? Erst, wenn auch die Abstraktheit auf dem Tisch liegt, kann unter der Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeit und Realitätssinn verdichtet werden.

Es wird deutlich: Eine neue Bebauung muss in sein Umfeld eingebettet sein. Diese Rahmenbedingungen sollen auch in Litzelstetten von den Bürgerinnen und Bürgern maßgeblich mitgestaltet werden. Und darüber hinaus soll der Workshop am 01. Dezember auch Bedürfnisse ermitteln – die wiederum als Aufgabenstellung in den Architektenwettbewerb einfließen werden.

Wo Eigentümer und Öffentlichkeit, wo Interessen und Verantwortungen aufeinander stoßen, braucht es ein Miteinander. Deshalb ist es gut, dass das „Jahrhundertprojekt“ in Litzelstetten nicht im Alleingang durchgepeitscht wird. Gleichzeitig muss jeder, der sich eine Mitbestimmung bei Hausfarbe, Fensterdicke oder Baumaterial erhofft hat, enttäuscht werden: Um unterschiedliche Ansinnen bündeln zu können, muss man sich auf gemeinsame Nenner einigen. Diese können nicht im Detail liegen, sondern in einer vereinbarten Perspektive.

Dass Litzelstetten durch das Bundesministerium in den Genuss gekommen ist, Bürgerbeteiligung ganz praktisch auszuprobieren, ist Ehre und Last zugleich. Aber es ist mehr als ein „Spielkasten“: Politik und Bevölkerung nähern sich an – und auch unter den Menschen selbst entsteht ein neuer Dialog. Wenn durch die Prozesse Barrieren in den Köpfen fallen und zumindest vor Ort ein Schritt auf dem Weg zur Gleichberechtigung von Amtsträgern und den „einfachen“ Bürgern gemacht wird, hat sich der Aufwand schon gelohnt…

Dennis Riehle

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *


+ 4 = zehn

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>